• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine starre Endoskopieoptik (1) mit einem aus mehreren Gehäuseteilen (5, 8, 9, 6, 16) bestehenden, die optischen Elemente (3, 2, 4) gasdicht umschließenden Gehäuse mit gasdichten Verbindungen (7, 11, 13, 14, 15) zwischen den Gehäuseteilen ist dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eins der Gehäuseteile (8, 9) aus Kunststoff besteht, wobei an wenigstens einer der Verbindungsstellen des aus Kunststoff bestehenden Gehäuseteiles (8, 9) der Kunststoff mit einer Metallbeschichtung (11, 13, 14, 15) versehen und die Verbindung als Verlötung ausgebildet ist.
    公开号:DE102004009383A1
    申请号:DE200410009383
    申请日:2004-02-26
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Thomas Förster；Mathias Dr. Kraas；Gilbert Spahn
    申请人:Olympus Winter and Ibe GmbH；
    IPC主号:G02B23-24
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Endoskopoptik der im Oberbegriff des Anspruchs1 genannten Art.
    [0002] Gattungsgemäße Endoskopoptikensind durch das gasdichte Gehäusegegen Eindringen von Wasser und insbesondere auch von Wasserdampf geschützt, können alsovor chirurgischer Anwendung mit Heißdampf sterilisiert werden,ohne dass eindringender Dampf zum Beschlagen optischer Oberflächen führen kann.
    [0003] DasGehäusebesteht zu einem Teil aus einem langgestreckten Rohr, das den Bildleiteraufnimmt und am distalen Ende mit einem gasdicht eingesetzten Fensterverschlossen ist. Am proximalen Ende des Rohres sind Gehäuseteileangeschlossen, die in einem Innenraum weitere Einrichtungen, wie z.B.Okularlinsen, zugehörigegasdicht verschließendeFenster und dergleichen aufnehmen.
    [0004] DieVerbindungen zwischen den Gehäuseteilenmüssengasdicht sein. Daher sind bei bekannten gattungsgemäßen Endoskopoptikendie Gehäuseteileaus Metall ausgebildet und miteinander verschweißt oder verlötet. DieFenster, die ebenfalls Teile des umschließenden Gehäuses bilden, sind eingelötet. Nurauf diese Weise, nämlichdurch Verschweißenoder Verlötenlassen sich wirklich gasdichte Verbindungen erzielen, die mit Verklebungennur sehr schwer, wenn überhaupt,erreichbar sind.
    [0005] Nachteilighierbei ist die Beschränkungder Materialwahl fürdie Gehäuseteileauf Metall.
    [0006] DieAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gattungsgemäße Endoskopoptikunter Verwendung von Kunststoffteilen am Gehäuse zu ermöglichen.
    [0007] DieseAufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
    [0008] Erfindungsgemäße können Gehäuseteile ausKunststoff ausgebildet sein und dennoch gasdicht mit den übrigen Gehäuseteilenverbunden werden. An einer Verbindung wird dazu der Kunststoff mitMetall beschichtet, auf dem dann zu sicher gasdichter Verbindunggelötetwerden kann. Hierdurch wird bei dem erforderlichen gasdichten Gehäuse die Verwendungvon Kunststoffteilen ermöglicht,was die Kosten verringert und die Konstruktionsmöglichkeiten erweitert.
    [0009] Vorteilhaftwird fürden Kunststoff gemäß Anspruch2 PEEK (PolyEther-EtherKeton)verwendet. Dieser Kunststoff hat sich seit Jahren in der Endoskoptechnikfür nichtgasdichte Teile bewährtund läßt sichgut metallisieren.
    [0010] Inder Zeichnung ist in einer einzigen 1 die Erfindungbeispielsweise und schematisch an Hand eines Achsschnittes durcheine Endoskopoptik dargestellt.
    [0011] Die 1 zeigteine Endoskopoptik 1 mit einem langgestreckten Bildleiter 2 mitObjektiv 3 an seinem distalen Ende. Der Bildleiter 2 kannals Relaislinsenanordnung oder auch als Bildleitfaserbündel ausgebildetsein, gegebenenfalls auch als videoendoskopischer Bildleiter miteiner Videokamera am Objektiv 3 und mit in proximaler Richtungverlaufenden Datenkabeln.
    [0012] Imdargestellten Ausführungsbeispielist der Bildleiter 2 als optischer Bildleiter ausgebildetund wird jenseits seines proximalen Endes von einer Okularlinse 4 betrachtet.
    [0013] Dassoweit beschriebene optische System ist in einem gasdicht verschlossenenGehäuseangeordnet. Dieses weist in seinem distalen Endbereich ein den Bildleiter 2 aufnehmendeslanggestrecktes Rohr 5 aus, das aus Festigkeitsgründen ausMetall besteht und an seinem distalen Ende mit einem Fenster 6 verschlossenist. Das Fenster ist an seinem Rand mit einer in der Zeichnung starkvergrößert dargestelltenMetallbeschichtung 7 versehen und über diese mit dem Rohr 5 gasdichtverlötet.
    [0014] Amproximalen Ende ist das Rohr 5 in einem mittleren Gehäuseteil 8 gefasst,welches wiederum in einem Endgehäuseteil 9 gefasstist.
    [0015] Diebeiden Gehäuseteile 8 und 9 bestehen ausdem Kunststoff PEEK (PolyEtherEtherKeton), einem in der EndoskopoptikbewährtenKunststoff. An der zylinderförmigenAnlagefläche 10 desGehäuseteiles 8 istdieses mit einer Metallbeschichtung 11 versehen, die mitdem Metallrohr 5 gasdicht verlötet ist.
    [0016] Ander Verbindungsstelle zwischen den Gehäuseteilen 8 und 9 istim Ausführungsbeispieldas Gehäuseteil 8 ineine Bohrung 12 des Gehäuseteiles 9 gesteckt.An dieser Stelle ist sowohl die Bohrung 9 mit einer Metallbeschichtung 13 als auchdie Außenoberfläche desGehäuseteiles 8 miteiner Metallbeschichtung 14 versehen. Die beiden Metallbeschichtungensind wiederum gasdicht miteinander verlötet. Alle in 1 dargestelltenMetallbeschichtungen sind in der Zeichnung stark vergrößert dargestellt.
    [0017] Amproximalen Ende des Endgehäuseteiles 9 istdieses in einer Endbohrung auf der Innenfläche mit einer Metallbeschichtung 15 versehen.Es ist hier ein proxima1es Fenster 16 eingesetzt, welches ebensowie das distale Fenster 6 eine Metallbeschichtung 7 aufweist.Die Metallbeschichtungen 7 und 15 sind gasdichtmiteinander verlötet.
    [0018] Aufdiese Weise wird ein die optischen Elemente 3, 2, 4 umschließendes Gehäuse geschaffen, dasaus den rohrförmigenTeilen 5, 8, 9 und den beiden Endfenstern 6 und 16 gebildetist und an sämtlichenVerbindungsstellen gasdicht verlötetist.
    [0019] Beider in 1 dargestellten Ausführungsform handelt es sichum eine stark schematisierte hypothetische Darstellung. Es fehlenz.B. die üblichen Bildleiterzur Beleuchtung, die bei der dargestellten Konstruktion in bekannterWeise ergänzbarsind.
    [0020] Beidem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die ausKunststoff bestehenden Gehäuseteile 8 und 9 anallen Verbindungsstellen 11, 13, 15 über Metallbeschichtungenverlötet.Alternativ dazu könnendie Kunststoffgehäuseteileauch in unterschiedlicher Technik verbunden sein. Es kann beispielsweisebeim Ausführungsbeispielder 1 an den Verbindungsstellen 11 und 15 dieVerbindung überdie zu 1 erläutertenMetallbeschichtungen mit Verlötungerfolgen. An der Verbindungsstelle jedoch, an der die Gehäuseteile 8 und 9 miteinander verbundensind, kann eine andere Verbindungsart ohne Metallbeschichtung undohne Verlötunggewähltwerden. Hier könnenbeispielsweise die Gehäuseteile über einedirekte Kunststoffverbindung verbunden sein, beispielsweise durchKunststoffverschweißungoder geeignete hochdichte Verklebung.
    权利要求:
    Claims (2)
    [1] Starre Endoskopoptik (1) mit einem ausmehreren Gehäuseteilen(5, 8, 9, 6, 16) bestehenden,die optischen Elemente (3, 2, 4) gasdichtumschließendenGehäusemit gasdichten Verbindungen (7, 11, 13, 14, 15)zwischen den Gehäuseteilen, dadurch gekennzeichnet,daß wenigstenseins der Gehäuseteile(8, 9) aus Kunststoff besteht, wobei an wenigstenseiner der Verbindungsstellen des aus Kunststoff bestehenden Gehäuseteiles(8, 9) der Kunststoff mit einer Metallbeschichtung(11, 13, 14, 15) versehen unddie Verbindung als Verlötungausgebildet ist.
    [2] Endoskopoptik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß derKunststoff PEEK ist.
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    同族专利:
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    引用文献:
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    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-30| 8364| No opposition during term of opposition|
    2013-06-03| R082| Change of representative|Representative=s name: MEISSNER, BOLTE & PARTNER GBR, DE Representative=s name: MEISSNER BOLTE & PARTNER GBR, DE Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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